Arbeitsrecht

Hier sind wir auch für Sie tätig:
  •  Abfindungen
  • Lohnzahlung
  • Entwurf und Prüfung von Arbeitsverträgen
  • Eingruppierungen
  • Urlaubsabgeltung
  • Abmahnungen
  • Arbeitszeugnisse
  • Überstunden
Das könnte Sie auch interessieren:
Was ist bei einer Kündigung zu beachten?

Zunächst das Wichtigste: Die Frist. Die einzige Möglichkeit, gegen eine Kündigung vorzugehen, ist die Kündigungsschutzklage. Dabei gilt eine 3-Wochen-Frist. Das bedeutet, dass die Klage ab Zugang der Kündigung innerhalb von 3 Wochen beim Arbeitsgericht eingereicht werden muss. Es kommt nicht darauf an, wann das Arbeitsverhältnis endet. Es ist auch unerheblich, ob man bei Erhalt der Kündigung krank ist, wie oft angenommen wird.

Verpasst man die Frist, ist die Kündigung wirksam und man kann nichts mehr gegen die Kündigung unternehmen.

Darüber hinaus muss sofort nach Erhalt der Kündigung geprüft werden, ob derjenige, der die Kündigung unterschrieben hat, auch zur Kündigung berechtigt war. Zusätze wie „im Auftrag“ oder „in Vertretung“ deuten darauf hin, dass keine Berechtigung zur Kündigung vorliegt.

Will man eine Kündigung zurückweisen, weil der Falsche unterschrieben hat, muss man noch schneller sein als bei Einreichung der Klage. Unverzüglich verlangt die Rechtsprechung die Zurückweisung. Das bedeutet spätestens innerhalb von 3 Tagen.

Wie geht es weiter nach Einreichung der Klage?

Das Arbeitsgericht setzte einen Termin zur sogenannten Güteverhandlung an. In diesem wird versucht, eine einvernehmliche Regelung zu erzielen. Oft wird in diesem Termin die Zahlung einer Abfindung vereinbart.

Gelingt eine Einigung nicht, setzt das Gericht den sogenannten Termin zur streitigen Verhandlung an. Im Unterschied zum ersten Termin nehmen an der Verhandlung drei Richter teil. Neben dem Richter, der den Gütetermin durchgeführt hat, nehmen noch zwei ehrenamtliche Richter teil, einer als Arbeitnehmer- und einer als Arbeitgebervertreter.
Zur Vorbereitung des Kammertermins gibt das Gericht beiden Seiten Gelegenheit, ihre Auffassung zu begründen.

Kommt es auch im Kammertermin nicht zu einer Einigung, spricht das Gericht ein Urteil.

Gibt es einen Anspruch auf Abfindung?

Viele denken, allein wegen einer langen Betriebszugehörigkeit oder weil sie besonders gut gearbeitet haben, hätten sie einen Anspruch auf Abfindung. Das ist  aber falsch.
Das Gesetz sieht nur wenige Möglichkeiten eines Anspruchs auf Zahlung einer Abfindung vor. Das kann der Fall sein, wenn bei Betriebsschließung ein Sozialplan ausgehandelt wird.
Im Übrigen wird oft im Gütetermin eine Abfindung ausgehandelt. Einen Anspruch auf Zahlung einer Abfindung gibt es aber nicht.

In welchen Fristen verfallen Ansprüche?

Allgemein verjähren Ansprüche nach drei Jahren, gerechnet immer zum Schluss eines Kalenderjahres.

Es gibt aber weitaus kürzere Fristen, die sogenannten Ausschlussfristen. Sie finden sich in Tarifverträgen, aber auch in Arbeitsverträgen. In Arbeitsverträgen muss die Frist mindestens drei Monate betragen. Innerhalb dieser Frist muss das, was gefordert wird, schriftlich geltend gemacht werden. Mündliche Geltendmachungen genügen nicht.
Ist die Frist vorbei, kann nichts mehr geltend gemacht werden.

Überstunden

Überstunden sind ein häufiger Zankapfel. Oft kommt es zum Streit, ob und wieviele Überstunden geleistet wurden. Die Rechtsprechung macht es Arbeitnehmern nicht leicht. Beweisen muss die Überstunden der Arbeitnehmer. Aufzeichnungen des Arbeitnehmers genügen hierfür nicht. Der Arbeitnehmer muss nachweisen, dass der Arbeitgeber die Überstunden angeordnet hat oder er muss sich die Überstunden schriftlich vom Arbeitgeber bestätigen lassen. Oft liegen solche Nachweise nicht vor und dann geht der Arbeitnehmer leer aus. Sinnvoll ist es daher, die Überstunden aufzuschreiben und sich die Auflistung vom Arbeitgeber bestätigen zu lassen, indem der Arbeitgeber die Liste unterschreibt und bestätig, dass er die Überstanden anerkennt.

Rechtsanwalt Rostock Bad Doberan Arbeitsrecht Rechtsanwälte Fachanwälte

Menü